Suche: Gemeinde Steinheim

eine verantwortliche Person und einen Stellvertreter zu benennen. (2) Der Verantwortliche bekommt von der Gemeindeverwaltung einen Schlüssel zur Verfügung gestellt, mit dem er alle für die Nutzung erfo [...] Beschaffenheit für den vorgesehenen Verwendungszweck durch seine Beauftragten zu prüfen. Er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden, soweit ihm diese [...] Erfüllungsgehilfen nur bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. (3) Der Nutzer stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten[mehr]

eine verantwortliche Person und einen Stellvertreter zu benennen. (2) Der Verantwortliche bekommt von der Gemeindeverwaltung einen Schlüssel zur Verfügung gestellt, mit dem er alle für die Nutzung erfo [...] Beschaffenheit für den vorgesehenen Verwendungszweck durch seine Beauftragten zu prüfen. Er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden, soweit ihm diese [...] Erfüllungsgehilfen nur bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. (3) Der Nutzer stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten[mehr]

eine verantwortliche Person und einen Stellvertreter zu benennen. (2) Der Verantwortliche bekommt von der Gemeindeverwaltung einen Schlüssel zur Verfügung gestellt, mit dem er alle für die Nutzung erfo [...] Beschaffenheit für den vorgesehenen Verwendungszweck durch seine Beauftragten zu prüfen. Er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden, soweit ihm diese [...] Erfüllungsgehilfen nur bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. (3) Der Nutzer stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten[mehr]

Des Weiteren sind die Unterlagen auf der Homepage der Gemeinde Steinheim (www.steinheim.com) eingestellt. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschäd[mehr]

sind die Unterlagen auf der Internetseite der Gemeinde Steinheim am Albuch, www.steinheim.com, eingestellt. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschäd[mehr]

gestz: Zurverfügungstellen von Informationen (einschließlich Vorbereitungsarbeiten) durch schriftliche Auskünfte oder auf sonstigem Wege. Werden diese von der Gemeinde/Stadt selbst hergestellt, so kommen [...] Genehmigungsbescheides 29,50 € 9. Wasserrecht Ausstellung eines Negativzeugnisses nach § 29 Abs. 6 Satz 1 WG 29,50 € 10. Bestattungsrecht 10.1. Ausstellung eines Leichenpasses (§§ 44 und 45 Bestattungsgesetz): [...] Zwecke im Sinne des Einkommen- und Körperschaftssteuerrechts (z.B. §§ 10 b EStG, 9 Abs. 3 KStG) ausstellt (Spendenbescheinigungen) sind gebührenfrei. - Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen, Konzessionen[mehr]

Söhnstetten eine örtliche Verwaltungsstelle ein. Ihr werden folgende Geschäfte übertragen: a.) Einwohnermeldeamt b.) Ortsbehörde für die Arbeiter- und Angestellten-Versicherung, c.) Entgegennahme, Bearbeitung [...] g und Weiterleitung von Anträgen und Wünschen aller Art an die zuständigen Dienststellen der Hauptverwaltung. d.) Zahlstelle bis in der Gesamtgemeinde bargeldloser Zahlungsverkehr eingeführt wird. 2. Der [...] solange er die Verwaltungsstelle als Teilbeschäftigung leitet, wei- terhin die Zuständigkeit des Ratschreibers für das Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit. 4. Der Leiter der Verwaltungsstelle Söhnstetten[mehr]

und Dudelhof sowie für den Bereich Sondergebiet Himmelstoß: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Vorstellung des 2. Entwurfs Der Gemeinderat beschloss einstimmig, bei 18 Ja-Stimmen: 1. Nach aus [...] sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen. Die Verfasser der Stellungnahmen werden vom jeweiligen Ergebnis der Abwägung benachrichtigt. 2. Den Beschluss [...] Umweltbericht und den eingegangenen Stellungnahmen für die Dauer von einem Monat erneut zur Einsichtnahme ausgelegt. Während dieser Zeit besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme für jedermann. Herr Puschmann[mehr]

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. 36 § 12 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] befährt oder Fahrzeuge abstellt, 35. entgegen § 19 Abs. 2 Turn- und Spielgeräte benutzt, 36. entgegen § 20 grillt, 37. entgegen § 21 Abs. 1 und Abs. 2 als Verpflichteter festgestellten Rattenbefall nicht [...] werden. § 15 Bienenhaltung Bienenstände dürfen an Feld- und Waldwegen sowie im Innenbereich nur so aufgestellt werden, dass Wegbenutzer oder Anlieger nicht gefährdet werden. § 16 Belästigung durch Ausdünstungen[mehr]

gestz: Zurverfügungstellen von Informationen (einschließlich Vorbereitungsarbeiten) durch schriftliche Auskünfte oder auf sonstigem Wege. Werden diese von der Gemeinde/Stadt selbst hergestellt, so kommen [...] Genehmigungsbescheides 29,50 € 9. Wasserrecht Ausstellung eines Negativzeugnisses nach § 29 Abs. 6 Satz 1 WG 29,50 € 10. Bestattungsrecht 10.1. Ausstellung eines Leichenpasses (§§ 44 und 45 Bestattungsgesetz): [...] Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [mehr]