Suche: Gemeinde Steinheim

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. 36 § 12 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] befährt oder Fahrzeuge abstellt, 35. entgegen § 19 Abs. 2 Turn- und Spielgeräte benutzt, 36. entgegen § 20 grillt, 37. entgegen § 21 Abs. 1 und Abs. 2 als Verpflichteter festgestellten Rattenbefall nicht [...] werden. § 15 Bienenhaltung Bienenstände dürfen an Feld- und Waldwegen sowie im Innenbereich nur so aufgestellt werden, dass Wegbenutzer oder Anlieger nicht gefährdet werden. § 16 Belästigung durch Ausdünstungen[mehr]

den Inhalt der Kleinkläranlagen oder der ge- schlossenen Gruben der Gemeinde zu überlassen. An die Stelle des Grundstückseigentümers tritt der Erbbauberechtigte. (2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht [...] nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik vom Grundstückseigentümer auf eigene Kosten herzustellen, zu unterhalten und zu betreiben. Von diesen Regeln kann abgewichen werden, wenn auf andere Weise [...] Entsorgung des Schlamms aus Kleinkläranlagen erfolgt nach Bedarf unter Berücksichtigung der Herstellerhinweise, der DIN 4261 und der wasserrechtlichen Entscheidung. Die Gemeinde kann vom Betreiber ein [mehr]

Klarstellungssatzung Küpfendorf Az.: 621.42 243 Beschluss Gemeinderat v. 19.01.2016 Satzung zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Küpfendorf Aufgrund des § 34 Abs. 4 Nr. [...] Die Grenzen dieses im Zusammenhang bebauten Ortsteils Küpfendorf sind im Lageplan vom 19.01.2016 dargestellt. Dieser ist Bestandteil der Satzung. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der ortsüblichen [...] 28.01.2016 (gez.) Bernauer, Bürgermeister Bekanntgemacht im Albuch-Bote Nr. 4 v. 28.01.2016 Klarstellungssatzung Küpfendorf Az.: 621.42 244[mehr]

Söhnstetten eine örtliche Verwaltungsstelle ein. Ihr werden folgende Geschäfte übertragen: a.) Einwohnermeldeamt b.) Ortsbehörde für die Arbeiter- und Angestellten-Versicherung, c.) Entgegennahme, Bearbeitung [...] g und Weiterleitung von Anträgen und Wünschen aller Art an die zuständigen Dienststellen der Hauptverwaltung. d.) Zahlstelle bis in der Gesamtgemeinde bargeldloser Zahlungsverkehr eingeführt wird. 2. Der [...] solange er die Verwaltungsstelle als Teilbeschäftigung leitet, wei- terhin die Zuständigkeit des Ratschreibers für das Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit. 4. Der Leiter der Verwaltungsstelle Söhnstetten[mehr]

sowie 10 Meter hinter der Winde und hinter dem Startplatz ist je eine Warntafel mit folgendem Text aufzustellen. F L U G F E L D während des Flugbetriebes bitte nicht betreten! Begrenzung beachten, da Unfallgefahr [...] und Ordnung notwendi- gen Maßnahmen hat der Halter des Segelfluggeländes einen Flugleiter nebst Stellvertreter zu beauftragen. § 3 Der Flugleiter muß am linken Arm eine gelbe Binde mit der Aufschrift "Flugleiter" [...] polizeilichen Ordnungsdienst im Bedarfsfalle in dem erforderlichen Umfang unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. § 5 Über den Rahmen des gewöhnlichen Übungsbetriebs hinausgehende Flugveranstaltungen sind mit allen[mehr]

besonderer Punkt auf der Tagesordnung stehende wichtige Gemeindeangelegenheit können die Bürger Anfragen stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Die Anfragen werden, soweit möglich, vom Vorsitzenden oder[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen im Eigentum der Gemeinde stehen und sie[mehr]

(PA = Personalausweis / VP=vorl. Personalausweis / RP=Reisepass) Art Seriennummer AusstellungsbehördeAusstellungsdatum gültig bis Staatsangehörigkeiten 1 2 3 4 5 6 Lfd. Nr. Weitere Wohnungen im Bundesgebiet[mehr]

Anmeldung anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann [...] Die Bestätigung nach Satz 2 darf nur vom Wohnungsgeber oder einer von ihm beauftragten Person ausgestellt werden. * 1 Wohnungsgeber ist, wer einer anderen Person eine Wohnung (einzelner Raum oder mehrere[mehr]

sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentli- cher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG) [...] erteilt werden, wenn ein öffent- liches Interesse festgestellt werden kann. Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt. c) Parteien, Wählergruppen und [...] aufgrund der Angaben des An- tragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über[mehr]