Seite drucken
Gemeinde Steinheim am Albuch

Bekanntmachungen der Gemeinde Steinheim am Albuch

Inkrafttreten des Bebauungsplans und der Satzung über örtliche Bauvorschriften „Gerstetter Berg - 1. Erweiterung, erste Änderung“, Gemarkung Söhnstetten

Der Gemeinderat der Gemeinde Steinheim am Albuch hat in öffentlicher Sitzung am 11.01.2022 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Gerstetter Berg - 1. Erweiterung, erste Änderung“ in der Fassung vom 19.11.2018 / 11.01.2022 gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

Maßgebend sind der Zeichnerische Teil, der Schriftliche Teil und die Begründung des Bebauungsplans in der Fassung des Ingenieurbüros Kolb, Steinheim vom 19.11.2018 / 11.01.2022.

 

Der Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften „Gerstetter Berg - 1. Erweiterung, erste Änderung“ treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan, die örtlichen Bauvorschriften, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung gemäß § 10a BauGB können gemäß § 10 Abs. 3 BauGB während der üblichen Öffnungszeiten beim Bürgermeisteramt Steinheim am Albuch, Bauamt, Hauptstraße 24, 89555 Steinheim am Albuch von jedermann eingesehen werden; über den Inhalt des Bebauungsplans und der Satzung über örtliche Bauvorschriften wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Des Weiteren sind die Unterlagen auf der Internetseite der Gemeinde Steinheim am Albuch, www.steinheim.com, eingestellt.

 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

 

Gesetzliche Wirksamkeitsvoraussetzungen:

Unbeachtlich werden gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

 

Steinheim am Albuch, den 20.01.2022

 

Holger Weise

Bürgermeister

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften ist aus dem abgebildeten Lageplanausschnitt ersichtlich.

Öffentliche Bekanntmachung: Aufstellung des Bebauungsplans „Freiflächen PV-Anlage“, Gemarkung Söhnstetten

Aufstellungsbeschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Steinheim am Albuch hat am 09.11.2021 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplans „Freiflächen PV-Anlage“ und gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) die Satzung über örtliche Bauvorschriften beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Söhnstetten: 925, 923, 922, 1886, 917 sowie teilweiße 920 und 924.

Für den Geltungsbereich, der sich südwestlich von Söhnstetten im Gewann Warme Ställe und Gussenstadter Einsiedel befindet, ist der Lageplan des Ingenieurbüros Kolb aus Steinheim vom 09.11.2021 maßgebend.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung einer Freiflächen Photovoltaik-Anlage geschaffen werden.

Der Bebauungsplan „Freiflächen PV-Anlage“ wird gemäß § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren mit der 7. Flächennutzungsplanänderung aufgestellt.

Der Beschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 

Steinheim, den 09.12.2021

 

Gez.

Holger Weise

Bürgermeister

 

Der Geltungsbereich geht aus dem Lageplan zum Bebauungsplan hervor:

Öffentliche Bekanntmachung: Genehmigung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan (für den Bereich des Bebauungsplanes „Solarpark Küpfendorf“)

Mit dem Bescheid vom 29.11.2021 hat das Landratsamt Heidenheim die 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Steinheim am Albuch für den Bereich des Bebauungsplanes „Solarpark Küpfendorf“ genehmigt.

Der Geltungsbereich der 5. Flächennutzungsplanänderung umfasst folgende Flurnummern der Gemarkung Steinheim: 191, 192, 193, 194, 195, 196, 197, 213, 214, 215, 216, 217, 218, 219 und 221.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung wird die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam (§ 6 Abs. 5 S. 2 BauGB).

Jedermann kann die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, die Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Rathaus der Gemeinde Steinheim, Hauptstraße 24 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Es besteht auch die Möglichkeit die Unterlagen auf der Homepage der Gemeinde Steinheim unter www.steinheim.com einzusehen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

  1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung des dort bezeichneten Verfahrens und Formvorschriften und
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht:

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg gilt der Bauleitplan - sofern er unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist - ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn:

  1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes verletzt worden sind,
  2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach § 4 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 GemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

 

Steinheim, den 09.12.2021

Gez.
Holger Weise
Bürgermeister                     

 

Öffentliche Bekanntmachung: Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Freiflächen PV-Anlage“, Gemarkung Söhnstetten

Aufstellungsbeschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Steinheim am Albuch hat am 09.11.2021 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die 7. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB beschlossen um die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Aufstellung des Bebauungsplans „Freiflächen PV-Anlage“, Gemarkung Söhnstetten zu schaffen. Für den Geltungsbereich, der sich südwestlich von Söhnstetten im Gewann Warme Ställe und Gussenstadter Einsiedel befindet, ist der Lageplan des Ingenieurbüros Kolb aus Steinheim vom 09.11.2021 maßgebend. Der Änderungsbereich des Flächennutzungsplans entspricht dem Geltungsbereich des Bebauungsplans.

Durch die 7. Änderung des Flächennutzungsplans wird der Geltungsbereich als Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung: Freiflächen Photovoltaik-Anlage ausgewiesen.

Der Beschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 

Steinheim, den 09.12.2021

 

Gez.

Holger Weise

Bürgermeister

 

Der Geltungsbereich geht aus dem Lageplan zur Flächennutzungsplanänderung hervor:

Hauptsatzung Gemeinde Steinheim

Hier (PDF-Datei)finden Sie die Hauptsatzung der Gemeinde Steinheim ab dem 01.01.2021.

Friedhofssatzung der Gemeinde Steinheim am Albuch

Weitere Informationen finden Sie hier (PDF-Datei).

Entgeltordnung der Gemeinde Steinheim am Albuch für die Benutzung der Mensa für private Veranstaltungen

Weitere Informationen finden Sie hier (PDF-Datei).

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten

Weitere Informationen finden Sie hier (PDF-Datei).

Marktsatzung

Mit Beschluss des Gemeinderates vom 30.11.2021 wurde die Neufassung der Marktsatzung zum 01.01.2022 beschlossen.

Hier (PDF-Datei) können Sie sich das Dokument herunterladen.

Marktgebührensatzung

Mit Beschluss des Gemeinderates vom 30.11.2021 wurde die Neufassung der Marktgebührensatzung zum 01.01.2022 beschlossen.

Hier (PDF-Datei) können Sie sich das Dokument herunterladen.

http://www.steinheim.com//rathaus-service/bekanntmachungen