Coronavirus: Gemeinde Steinheim

Aufgrund der dynamischen Verbreitung des Coronavirus hat das Landratsamt Heidenheim eine Allgemeinverfügung zur häuslichen Absonderung erlassen. Die Gemeinde Steinheim bzw. die Ortspolizeibörde wird daher ab sofort keine Bescheide direkt an die Betroffenen verschicken. Es gilt die Allgemeinverfügung.

Die Allgemeinverfügung richtet sich an alle, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben und deren Kontaktpersonen. Aus der Allgemeinverfügung geht hervor, welche Personen sich wie lange in Quarantäne (häusliche Absonderung) begeben müssen.

Sobald der Betroffene die Bestätigung über ein positives Testergebnis vom Gesundheitsamt erhält, hat er sich in 14-tägige Quarantäne zu begeben. Die direkten Kontaktpersonen des Betroffenen haben sich ebenfalls nach Mitteilung durch das Gesundheitsamt, dass sie Kontaktperson sind, 14 Tage in ihrer Wohnung häuslich abzusondern (Quarantäne). Die 14 Tage gelten ab dem Tag des letzten Kontakts mit der infizierten Person.

Die Allgemeinverfügung im Wortlaut finden Sie hier.

Am 08.04.2020 wurde eine weitere Allgemeinverfügung über die häusliche Absonderung von medizinischem Personal in Arztpraxen, Alten-/Pflegeheimen und in den Kliniken Landkreis Heidenheim gGmbH bei relevantem Personenmangel erlassen.

Die Allgemeinverfügung richtet sich an alle Kontaktpersonen der Kategorie Ia und Ib, die als medizinisches Personal in Arztpraxen oder im Krankenhaus arbeiten, sowie Kontaktpersonen der Kategorie I, die als medizinisches Personal in Alten- und Pflegeheimen arbeiten.

Die Allegemeinverfügung im Wortlaut finden Sie hier.

Wir weisen darauf hin, dass es sich bei der Allgemeinverfügung um eine behördliche Anordnung handelt, der Folge zu leisten ist. Bei Nichtbeachtung kann nach § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden, wer einer vollziehbaren Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG zuwiderhandelt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Landkreises Heidenheim,

seit einigen Wochen beobachten wir mit großer Sorge die Ausbreitung des Coronavirus auf der ganzen Welt. Eine beunruhigend hohe Zahl an Infizierten sowie steigende Todesfälle auch in Deutschland verdeutlichen den Ernst der Lage, die mittlerweile tiefgreifende Auswirkungen hat. Die Folgen, insbesondere auch für die Wirtschaft in unserem Land, werden weitreichend sein. 

Auch vor dem Landkreis Heidenheim macht die dynamische Entwicklung nicht halt. Die Situation wird zunehmend komplexer und herausfordernder. Dies machen die weiter steigenden Fallzahlen der an Corona Infizierten auch im Landkreis und die stärker werdenden Einschränkungen in unserer Gemeinschaft und unserem sozialen Leben deutlich. Dennoch halten sich einige Bürgerinnen und Bürger nicht an die Verbote zum Schutz von uns allen. Sie verhalten sich leichtfertig und gefährden damit nicht nur die Gesundheit der Älteren und chronisch Kranken, sondern unserer gesamten Gesellschaft. Es ist an der Zeit, dass wir Verantwortung übernehmen, für uns, für unsere Angehörigen und für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger. Vor allem die Jüngeren müssen jetzt an die Älteren denken und diese schützen.

Bei einer Situation, bei der die Gesundheit der Menschen im Mittelpunkt unserer Handlungen steht, ist eine einheitliche Vorgehensweise innerhalb des Kreisgebiets wichtig. Der Landkreis, die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie alle weiteren relevanten Akteure ziehen dabei an einem Strang und stehen von Beginn an in permanenten Austausch. So kann rasch gehandelt werden. Wir werden diesen engen Dialog auch weiterhin fortsetzen, denn eine gute Abstimmung ist zur Bewältigung dieser schwierigen Situation notwendig. 

Die Landkreisverwaltung, zu der das Gesundheitsamt gehört, hat sämtliche zur Verfügung stehenden Kräfte gebündelt, die mit Hochdruck daran arbeiten, die gegenwärtige Situation zu meistern. Vorausschauend wurde schon am 26. Februar 2020 auf Landkreisebene die Taskforce „Corona“ mit allen relevanten Organisationseinheiten der Landkreisverwaltung, des Deutschen Roten Kreuzes, der Feuerwehr und der Polizei gegründet. Diese berät täglich, betrachtet und bewertet dabei die Geschehnisse und Entwicklungen genau. Somit kann schnell reagiert und die Einleitung entsprechender Maßnahmen unter Berücksichtigung der Vorgaben der Bundes- und Landesregierung erfolgen. Auf Ebene der Städte und Gemeinden wird selbstverständlich durch die Oberbürgermeister und Bürgermeister entsprechend – unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten – vorgegangen.

Schon frühzeitig wurden wichtige Maßnahmen zur Information der Landkreisbevölkerung eingeleitet, wie z. B. die Einrichtung einer Hotline „Gesundheit“ beim Landratsamt für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger, die mit mehreren hundert Anrufen täglich sehr hoch frequentiert ist. Auf der neu eingerichteten Webseite www.info-corona-lrahdh.de werden zudem tagesaktuell hilfreiche Informationen, Pressemitteilungen des Landratsamtes und themenrelevante Links zum Thema Corona veröffentlicht. 

Ganz aktuell wurde aufgrund des ansteigenden Aufkommens an Verdachtsfällen und Infizierten auf dem Heidenheimer Schlossberg in unmittelbarer Nachbarschaft zum Klinikum eine zentrale Corona-Ambulanz für den gesamten Landkreis Heidenheim eingerichtet. Betrieben wird diese in gemeinsamer Regie der Kassenärztlichen Vereinigung, der Kreisärzteschaft, der Kliniken Landkreis Heidenheim und des Gesundheitsamtes. Alle verantwortlichen Partner einschließlich der niedergelassenen Ärzte im Landkreis arbeiten mit ganzer Kraft daran, Neuinfektionen zu minimieren und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen sowie die Versorgung von Erkrankten sicherzustellen. Unser Klinikum ist gut vorbereitet und hat für freie Kranken- und Pflegebetten gesorgt.

Die Einschätzung, die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Ansprache an die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland mit den Worten „Es ist ernst“ zum Ausdruck brachte, ist deutlich. Unser gut funktionierendes Gesundheitssystem kann nur aufrechterhalten werden, wenn sich alle und damit jeder Einzelne an die Einschränkungen in den verschiedensten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens halten. Daher unser Appell an die gesamte Bevölkerung des Landkreises: Unterstützen Sie uns und halten Sie sich an die Vorgaben, damit diese Ausnahmesituation überwunden werden kann – denn es ist tatsächlich ernst! Reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte auf das unbedingt Notwendige und halten Sie Abstand zueinander! 

Wenn wir alle zusammenhalten, können wir diese Herausforderung meistern. Gemeinsam sind wir stark im Landkreis Heidenheim! 

Ganz besonders danken möchten wir allen, die derzeit unermüdlich im Dienst sind, sei es z. B. haupt- oder ehrenamtlich im Gesundheitswesen, in der Nachbarschaftshilfe aber auch im Bereich der Lebensmittelbranche. Sie alle leisten eine hervorragende Arbeit und wir wissen, dass wir uns auf Sie verlassen können.

Wir grüßen Sie herzlich und wünschen Ihnen, dass Sie alle gesund bleiben!

Landrat und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Kliniken Landkreis Heidenheim gGmbH Peter Polta,

Oberbürgermeister Bernhard Ilg und Dieter Henle,

Bürgermeister Alfons Jakl, Roland Polaschek, Daniel Vogt, Jürgen Mailänder, Michael Stütz, Norbert Bereska, Marcus Bremer, Matthias Kraut, Holger Weise.

Bürgermeister Weise wird bis auf Weiteres von Besuchen der Alters- und Ehejubilaren absehen, um die zu Ehrenden zu schützen. Bürgermeister Weise wird Sie gerne telefonisch kontaktieren und Ihnen die Glückwünsche der Gemeinde nebst einem Präsent zukommen lassen. Wir bitten um Verständnis.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Vorzimmer des Bürgermeisters (Telefonnummer: 07329 9606-11 oder E-Mail).

Der Betrieb des Bürgerbusses wird bis auf Weiteres eingestellt.

Die gemeindeeigenen Hallen werden für öffentliche Veranstaltungen und den Vereinsbetrieb geschlossen.

Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 02. Juni 2020 wieder öffnen.

Wiedereröffnung am 21. Mai 2020

Musikschulen und Jugendkunstschulen dürfen zur Durchführung von

• Unterricht zu Berufs- und Studienvorbereitung,
• Unterricht in Gruppen von max. 10 Personen, soweit es sich nicht um Unterricht an Blasinstrumenten, in Gesagt oder Tanz handelt,
• ab dem 02. Juni 2020 Tanzunterricht in Gruppen von max. 10 Personen,
• Unterricht an Blasinstrumenten als Einzelunterricht oder in Gruppen von max. 5 Personen, oder
• Einzelunterricht in Gesag

unter bestimmten Voraussetzungen betrieben werden. Finden Sie diesbezüglich weitere Informationen in der Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020 in der ab 05. Juni 2020 geltenden Fassung.

Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an Musikschulleiter Günter Flumm (Tel. Telefonnummer: 07329 92038-69 oder steinheim.musikschule@t-online.de).

Die Volkshochschule hat alle Vorträge und Kurse bis auf Weiteres abgesagt.

Die Verordnung des Wirtschaftsminiseriums vom 14. Mai 2020 über die Wiederaufnahme des Betriebs der beruflichen Bildungseinrichtungen gilt für Einrichtungen der beruflichen Bildung, die keine Schulen nach § 2 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg sind, und für Personen, die Bildungsangebote dieser Einrichtungen als Teilnehmende wahrnehmen.
Finden Sie in der Verodnung weitere Informationen zu Aufstiegsfortbildungen, sonstigen beruflichen Fortbildungen und den den entsprechenden Schutzmaßnahmen aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie.

Die Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung und freien schulischen Bildung vom 21. Mai 2020 gilt für Einrichtungen, die Leistungen der schulischen Bildung oder allegemeinen Weiterbildung erbringen, und für Personen, die Bildungsangebote dieser Einrichtungen als Teilnehmende wahrnehmen.
 

Ab dem 25. Mai 2020 ist die Erbringung weiterer Angebote der schulischen Bildung, einschließlich der Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler, zulässig, soweit an der jeweiligen Einrichtung und bei der Durchführung ihrer Angebote die Einhaltung der Schutzmaßnahmen sicher gestellt ist.
Finden Sie in der Verordnung weitere Informationen zu den entsprechenden Schutzmaßnahmen.

Liebe Eltern,

seit dem 17. März haben alle Kindertageseinrichtungen und Schulen aufgrund der vom Land erlassenen Corona-Verordnung geschlossen. In Absprache mit den kirchlichen und freien Trägern haben sich die Verantwortlichen in Steinheim entschieden, bis auf Weiteres ab April vom Einzug der Kindergartengebühren und der Gebühr für die Kernzeitbetreuung vor und nach Schulbeginn vorerst abzusehen.

Eltern, die ihre Beiträge überweisen, müssen dies im April nicht tun. Sofern der Einzug der Kindergargengebühren oder der Schulkindbetreuung durch die Gemeinde erfolgte, wird dieser Betrag den Eltern zurücküberwiesen.

Ihr

Holger Weise

Bürgermeister

Familien werden von den Kosten für die aufgrund der Corona-Maßnahmen während zwei Monaten nicht genutzten Schüer-Abos entlastet.
Lesen Sie hier die Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg.

Die baden-württembergische Landesregierung hat beschlossen, dass die Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie die Kindertagespflege im Land bis zum Ablauf des 3. Mai 2020 geschlossen bleiben.

Ab Montag, 27. April, wird die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und den Schulen bis zur 7. Klasse ausgeweitet. In die Notbetreuung können dann auch Kinder gehen, deren beide Eltern oder das alleinerziehende Elternteil eine Präsenzpflicht an seinem Arbeitsplatz hat und dem der Arbeitgeber bescheinigt, am Arbeitsplatz unabkömmlich zu sein.

Kritischen Infrastruktur sind gem. §1a Abs. 8 der CoronaVO vom 27. April 2020:

1. Die in den §§ 2 bis 8 der BSI-Kritisverordnung(BSI-KritisV) bestimmten Sektoren Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation, Gesund-heit, Finanz-und Versicherungswesen, Transport und Verkehr,

2. Die gesamte Infrastruktur zur medizinischen und pflegerischen Versorgung ein-schließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unterstüt-zungsbereiche, der Altenpflege und der ambulantenPflegedienste, auch soweit sie über die Bestimmung des Sektors Gesundheit in § 6BSI-KritisV hinausgeht,

3. Ambulante Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen-und Suchtberatungsstellen,

4. Regierung und Verwaltung, Parlament, Justizeinrichtungen, Justizvollzugs-und Abschiebungshaftvollzugseinrichtungen sowie notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge (einschließlich der Einrichtungen gemäß § 36 Absatz 1 Num-mer 4 IfSG), soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn oder Arbeitgeber unabkömmlich gestellt werden,

5. Polizei und Feuerwehr (auch Freiwillige) sowie Notfall-/Rettungswesen einschließlich Katastrophenschutz sowie dieEinheiten und Stellen der Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie im Einsatz sind,

6. Rundfunk und Presse,

7. Beschäftigte der Betreiber bzw. Unternehmen für den ÖPNV und den Schienenpersonenverkehr sowie Beschäftigte der lokalen Busunternehmen, sofern sie im Linien-verkehr eingesetzt werden,

8. Straßenbetriebe und Straßenmeistereien,

9. Bestatter

Falls Sie eine Notfallbetreuung in Anspruch nehmen möchten, füllen Sie bitte die untenstehenden Formulare aus und wenden Sie sich an die Kindergartenleitungen:

• Muster Arbeitgeberbescheinigung
• Antragsformunlar auf Notbetreuung (Stand: 21. April 2020)
• Eigenbescheinigung über selbstständige/freiberufliche Tätigkeit zur Beantragung Notfallbetreuung
• Anmeldung zur Notbetreuung der Hillerschule Steinheim (Klasse 1-7)
   
• Kinderhaus Schneckenhäusle, Frau Olschewski (Tel.: 07329/ 9180880, E-Mail: leitung.kinderhaus@gmx.de) 
• Olgakindergarten, Frau Todt (Tel.: 07329/274, E-Mail: olgakindergarten@web.de)
• Kindergarten Unterm Regenbogen, Herr Sonn (Tel.: 07323/5199, E-Mail: kindergarten-soehnstetten@web.de)
• Kindergarten Sonnenschein, Frau Behrendt (Tel.: 07329/ 303, E-Mail: kiga_sonnenschein1@web.de)  
   

Prüfen Sie vor Anfrage einer Notfallbetreuung folgende Fragen:

• Haben Sie alternative Betreuungsmöglichkeiten für Ihr Kind / Ihre Kinder (anderes Elternteil, Verwandtschaft, Nachbarschaft …)?
• Gibt es Möglichkeiten seitens Ihres Arbeitgebers, damit Sie die Betreuung Ihres Kindes sicherstellen können (beispielsweise Anpassung des Dienstplans etc.)?

Bitte beachten Sie, dass Großeltern die Betreuung ihrer Enkelkinder in der jetzigen Situation nicht übernehmen sollten, da ältere Personen nach allen vorliegenden Erkenntnissen eine besonders gefährdete Personengruppe darstellen. 

Eine Notfallbetreuung ist für Kinder der Klassenstufen 1-6 ebenso vorgesehen. Hierbei gelten auch die oben genannten Kriterien. Wenden Sie sich bei Bedarf an die Schulleitungen der Hillerschule (Frau Straubmüller, Tel.: 07329/969730, E-Mail: info@hillerschule.de) sowie Seebergschule (Frau Sprauer, Tel.: 07323/969940, E-Mail: ghs-soehnstetten@enmail.de). 

Wie wird mit Gebühren umgegangen (Elternbeiträge)?

Im Hinblick auf die derzeit anstehenden Herausforderungen muss diese Thematik zurückgestellt werden. Es wird versucht, im Nachgang eine sozialverträgliche Lösung zu finden.

Wir bitten um Beachtung!

Ab dem 18. Mai 2020 wird der Unterricht an den öffentlichen Schulen sowie den Ersatzschulen wieder aufgenommen.
Weitere Informationen finden Sie in der ab 18. Mai 2020 gültigen Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 14. Mai 2020 oder auf der Homepage des Kultusministeriums.

Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete sind jeweils unter freiem Himmel mit höchstens 100 Teilnehmenen möglich. Bestatter und weitere Mitarbeiter sind hierbei nicht mitzuzählen, sofern sie mit der Trauergemeinde nich in unmittelbaren Kontakt kommen.
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz sowie den Mindestabstand von 1,5 m zur nächsten Person haben die Teilnehmenden einzuhalten; ausgenommen sind Personen, die in häuslicher Gemeinschaft miteinader leben.
Bei der Verwendung von Gegenständen, die im Rahmen der Veranstaltung zum Einsatz kommen, muss die Gefahr einer Ansteckung soweit wie möglich reduziert werden.

Veranstaltungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten von Kirchen und Religions- und Glaubensgemeinschaften (z. Bsp. Kirchen, Moscheen) sind zulässig, wenn sichergestellt ist, dass

• ein Mindesabstand von 1,5 m von Person zu Person eingehalten ist; ausgenommen sind Personen, die in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben und
• bei der Durchführung Infektionsrisiken so weit wie möglich reduziert werden.

Alle Gegenstände und Flächen, die berührt werden, sind vor und nach jeder Veranstaltung zu desinfizieren. Es muss die Möglichkeit einer Handdesinfektion gegeben sein. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen. Der Veranstalter ist verpflichtet, für jede Veranstaltung ein schriftliches Infektionsschutzkonzept zu erstellen, welches den zuständigen Behörden auf deren Verlangen vorzulegen ist.

Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an Ihren Pfarrer bzw. an Sachbearbeiterin Karin Deberling (Tel. Telefonnummer: 07329 9606-55 oder k.deberling@steinheim.com). Weitere Erläuterungen finden Sie auch hier
oder in der Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen vom 03. Juni 2020.

Standesamtliche Trauungen sind von dem Verbot der Veranstaltungen und Ansammlungen aus § 3 Absatz 2 der Corona VO ausgenommen, da sie nach § 3 Absatz 3 Nr. 1 CoronaVO Veranstaltungen sind, die der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dienen. Eine feste, maximale Teilnehmerzahl ergibt sich aus den Regelungen des § 3 CoronaVO nicht.

Bei der Durchführung von standesamtlichen Trauungen entscheiden die Gemeinden in eigener Zuständigkeit über die konkreten Schutzvorkehrungen vor Ort. Ob und wie viele Gäste momentan zu den Trauungen zugelassen werden können, entscheidet die Gemeinde. Maßgeblich für die Anzahl der Gäste ist daher die Größe des Trauraums.
Es ist besonders darauf zu achten, dass die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Ein Mindestabstand von 1,5 m ist erforderlich.

Für weitere Fragen steht Ihnen Frau Michalik (Telefonnummer: 07329 9606-24 oder b.michalik@steinheim.com) gerne zur Verfügung.

Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumlichkeiten sind nun wieder unter Einhaltung der Vorgaben der Verordnung erlaubt.

Um zu gewährleisten, dass hygienerechtliche Vorschriften eingehalten werden, haben Anbieterinn und Anbieter von Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumlichkeiten ein Hygienekonzept festzulegen.
Die Abstandsregelungen (Mindestabstand 1,5 m), sowie die Maskenpflicht (ab dem vollendeten sechsen Lebensjahr) bleiben bestehen.

Weitere Regelungen und Informationen finden Sie in der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Coronavirus für Anbieterinnen und Anbieter von Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumlichkeiten vom 28. Mai 2020.

Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, Yogastudios sowie Tanzschulen dürfen zu Trainings- und Übungszwecken betrieben werden. Der erlaubte Betrieb umfasst auch Nebenanlagen, die untergeordnet für den Betrieb notwendig sind

Voraussetzung für die Aufnahme des Betriebs ist die Wahrung einiger Grundsätze des Infektionsschutzes. Diese finden Sie in der Verordnung über Sportstätten vom 04. Juni 2020.

Zur Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen sind eine Reihe von Regelungen vorgeschrieben. Voraussetzung für die Aufnahme des Betriebs von Sportanlagen und Sportstätten zu Zwecken der Durchführung von Wettbewerben und Wettkämpfen im Profisport ist die Vorlage eines Konzepts, das medizinische, organisatorische und hygienische Vorgaben für die jeweilige Sportart enthält.
Grundsätze, die in diesem Konzept sowie bei der Durchführung des Wettbewerbs- und Wettkampsbetriebs zu beachten sind finden Sie in der Verordnung über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer vom 14. Mai 2020 in der ab 05. Juni 2020 geltenden Fassung.

Ab dem 02. Juni 2020 können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume.

Öffentliche Spielplätze dürfen ab dem 06. Mai 2020 unter Auflagen wieder geöffnet werden.

Ab dem 02. Juni 2020 können öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden.

In der Verordnung über das Training im Spitzen- und Profisport vom 10. April wurde festgelegt, dass Schwimm-und Hallenbäder, sowie öffentliche und private Sportanlagen, Sportstätten und Probe- und Trainigsräume in Kultureinrichtungen ausnahmsweise zu Trainingszwecken des Spitzen-und Profisports betrieben werden dürfen. Ebenso erhalten Sie Informaitionen darüber, wer Spitzen- und Profisport betreibt und welche Maßnahmen bei der Durchführung der Trainiseinheiten zu beachten ist. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 10. Mai außer Kraft.

Verordung über das Training im Spitzen- und Profisport vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 02. Mai 2020)

Untersagt bleiben bis zum Ablauf des 31. August 2020 Großveranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden, wie etwa

• Volksfeste
• Größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern
• Größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen- und Weinfeste
• Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen

Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.

Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa

• Konzerte,
• Theater,
• kleinere Festivals mit Sitzplätzen
• Kino,
• Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder
• Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen.

Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen.

Weitere Informationen finden Sie in der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Coronavirus auf Veranstaltungen vom 29. Mai 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten gilt insbesondere für Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, sowie deren Kundschaft.

Allgemeine Schutzmaßnahmen und Informationen zu den Abstandsregelungen, zur Hygiene und Desinfektion und zur Zahlungsabwicklung finden Sie in der Corona-Verordnung Vergnügungsstätten vom 10. Mai 2020.

Personen, die aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in das Land Baden-Württemberg einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort aufzuhalten.

Zudem sind sie verpflichtet, die für sie zuständige Behörde zu kontaktieren und beim Auftreten von Krankheitssymptomen die zuständige Behörde unverzüglich zu informieren.

In der Verordnung zur Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 16. Mai 2020) finden Sie weitere Informationen, darunter Ausnahmen von der häuslichen Quarantäne.

Zur Eindämmung von Übertragungen des Coronavirus in Beherbergungsbetrieben, sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen wurde eine Verordnung des Sozialministeriums erlassen.
Diese tritt am 29. Mai 2020 in Kraft.

Es dürfen alle Ladengeschäfte – unabhängig von ihrer Verkaufsfläche – unter Auflagen wieder vollständig öffnen. Die 800 Quadratmeter-Regelung entfällt.

Sie haben darauf hinzuwirken, dass

• im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten und des Notwendigen der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden,
• ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern, zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.

Es gilt weiterhin die Richtgröße , dass sich pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche nur eine Person (einschließlich Personal) im Laden aufhalten soll.

Weitere Informationen für Unternehmen und Beschäftigte:

• Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben (Corona-Verordnung Einzelhandel – CoronaVO Einzelhandel)
• Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg

Die Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten gilt für Gaststätten, ausgenommen Clubs und Diskotheken, sowie deren Gäste.
Allgemeine Schutzmaßnahmen und Informationen zu den Abstandsregelungen, zur Hygiene und Desinfektion und zur Zahlungsabwicklung finden Sie in der Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai 2020 (in der ab 02. Juni 2020 gültigen Fassung).

Ab dem 02. Juni 2020 dürfen Kneipen und Bars unter Hygienevorgaben wieder öffnen.

Wiedereröffnungen

Unter Hygiene-Auflagen dürfen öffnen:

• Friseurbetriebe
• Fußpflegestudios

Weitere körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienestandards wie Friseure dürfen öffnen. (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht).

Dazu zählen:

• Massagestudios
• Kosmetikstudios
• Nagelstudios
• Tattoo-Studios
• Piercingstudios

Zur Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege) vom 10. Mai 2020

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt.

Die Soforthilfe erfolgt im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses, ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:

• 9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,
• 15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,
• 30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten

Zum Antragsformular Soforthilfe Corona (PDF) (W I C H T I G: Bitte öffnen Sie die Seite bw-soforthilfe.de erst, wenn Ihr Antrag ausgefüllt ist.)

Weitere Informationen zu den Förderkonditionen und zum Antragsverfahren erhalten Sie hier.  

In der Verordnung über Besucherregelungen vom 14. Mai 2020 erfahren Sie, für welche Einrichtungen die Besucherregelungen insbesondere gelten.
Pro Patientin und pro Patient ist pro Tag grundsätzlich ein Besuch nur duch eine Person gestattet. Für wen der Besuch weiterhin nicht gestattet ist, finden Sie ebenfalls in der Verordnung unter § 2 Abs. 3.
Zudem sind die vorgeschriebenen Hygieneregeln einzuhalten, vor oder beim Betreten der Einrichtung ist eine Händedesinfektion durchzuführen, ebenso muss der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.

Informationsblatt mit Verhaltens- und Hygieneempfehlungen für die häusliche Versorgung

Die Ausgangsbeschränkungen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen entfallen, so dass die Heimbewohnerinnen und Bewohnerinnen wieder die Einrichtung auch ohne triftigen Grund verlassen können. Allerdings werden in der Corona Verordnung nun besondere Vorgaben zum Infektionsschutz gemacht, zu denen unter anderem eine vierzehntägige Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen gehört, die für Bewohner gilt, die die Einrichtung verlassen haben.

In allen anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen ist die Beschäftigung und Betreuung von Menschen mit Behinderung untersagt, sofern keine Ausnhame vorliegt.
Menschen mit Behinderung, die in dieser Einrichtung beschäftigt und betreut werden, dürfen die betreffende Einrichtung nicht betreten, sofern keine Ausnahme vorliegt.

Finden Sie in der Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen vom 18. März 2020 (in der ab 29. Mai 2020 geltenden Fassung) weitere Informationen, insbesondere Ausnahmen der Verbote.

Aktuelle Pressemitteilungen des Landratsamtes finden Sie hier. 

Tagesaktuelle Informationen finden Sie auf der Homepage

• des Landkreises (www.info-corona-lrahdh.de)
• des Robert Koch Institutes (www.rki.de)
• des Kultusministeriums (www.km-bw.de)
• des Sozialministeriums (www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de)
• der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.infektionsschutz.de)