Coronavirus: Gemeinde Steinheim

Wir weisen darauf hin, dass es sich bei der Allgemeinverfügung um eine behördliche Anordnung handelt, der Folge zu leisten ist. Bei Nichtbeachtung kann nach § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden, wer einer vollziehbaren Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG zuwiderhandelt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Landkreises Heidenheim,

seit einigen Wochen beobachten wir mit großer Sorge die Ausbreitung des Coronavirus auf der ganzen Welt. Eine beunruhigend hohe Zahl an Infizierten sowie steigende Todesfälle auch in Deutschland verdeutlichen den Ernst der Lage, die mittlerweile tiefgreifende Auswirkungen hat. Die Folgen, insbesondere auch für die Wirtschaft in unserem Land, werden weitreichend sein. 

Auch vor dem Landkreis Heidenheim macht die dynamische Entwicklung nicht halt. Die Situation wird zunehmend komplexer und herausfordernder. Dies machen die weiter steigenden Fallzahlen der an Corona Infizierten auch im Landkreis und die stärker werdenden Einschränkungen in unserer Gemeinschaft und unserem sozialen Leben deutlich. Dennoch halten sich einige Bürgerinnen und Bürger nicht an die Verbote zum Schutz von uns allen. Sie verhalten sich leichtfertig und gefährden damit nicht nur die Gesundheit der Älteren und chronisch Kranken, sondern unserer gesamten Gesellschaft. Es ist an der Zeit, dass wir Verantwortung übernehmen, für uns, für unsere Angehörigen und für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger. Vor allem die Jüngeren müssen jetzt an die Älteren denken und diese schützen.

Bei einer Situation, bei der die Gesundheit der Menschen im Mittelpunkt unserer Handlungen steht, ist eine einheitliche Vorgehensweise innerhalb des Kreisgebiets wichtig. Der Landkreis, die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie alle weiteren relevanten Akteure ziehen dabei an einem Strang und stehen von Beginn an in permanenten Austausch. So kann rasch gehandelt werden. Wir werden diesen engen Dialog auch weiterhin fortsetzen, denn eine gute Abstimmung ist zur Bewältigung dieser schwierigen Situation notwendig. 

Die Landkreisverwaltung, zu der das Gesundheitsamt gehört, hat sämtliche zur Verfügung stehenden Kräfte gebündelt, die mit Hochdruck daran arbeiten, die gegenwärtige Situation zu meistern. Vorausschauend wurde schon am 26. Februar 2020 auf Landkreisebene die Taskforce „Corona“ mit allen relevanten Organisationseinheiten der Landkreisverwaltung, des Deutschen Roten Kreuzes, der Feuerwehr und der Polizei gegründet. Diese berät täglich, betrachtet und bewertet dabei die Geschehnisse und Entwicklungen genau. Somit kann schnell reagiert und die Einleitung entsprechender Maßnahmen unter Berücksichtigung der Vorgaben der Bundes- und Landesregierung erfolgen. Auf Ebene der Städte und Gemeinden wird selbstverständlich durch die Oberbürgermeister und Bürgermeister entsprechend – unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten – vorgegangen.

Schon frühzeitig wurden wichtige Maßnahmen zur Information der Landkreisbevölkerung eingeleitet, wie z. B. die Einrichtung einer Hotline „Gesundheit“ beim Landratsamt für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger, die mit mehreren hundert Anrufen täglich sehr hoch frequentiert ist. Auf der neu eingerichteten Webseite www.info-corona-lrahdh.de werden zudem tagesaktuell hilfreiche Informationen, Pressemitteilungen des Landratsamtes und themenrelevante Links zum Thema Corona veröffentlicht. 

Ganz aktuell wurde aufgrund des ansteigenden Aufkommens an Verdachtsfällen und Infizierten auf dem Heidenheimer Schlossberg in unmittelbarer Nachbarschaft zum Klinikum eine zentrale Corona-Ambulanz für den gesamten Landkreis Heidenheim eingerichtet. Betrieben wird diese in gemeinsamer Regie der Kassenärztlichen Vereinigung, der Kreisärzteschaft, der Kliniken Landkreis Heidenheim und des Gesundheitsamtes. Alle verantwortlichen Partner einschließlich der niedergelassenen Ärzte im Landkreis arbeiten mit ganzer Kraft daran, Neuinfektionen zu minimieren und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen sowie die Versorgung von Erkrankten sicherzustellen. Unser Klinikum ist gut vorbereitet und hat für freie Kranken- und Pflegebetten gesorgt.

Die Einschätzung, die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Ansprache an die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland mit den Worten „Es ist ernst“ zum Ausdruck brachte, ist deutlich. Unser gut funktionierendes Gesundheitssystem kann nur aufrechterhalten werden, wenn sich alle und damit jeder Einzelne an die Einschränkungen in den verschiedensten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens halten. Daher unser Appell an die gesamte Bevölkerung des Landkreises: Unterstützen Sie uns und halten Sie sich an die Vorgaben, damit diese Ausnahmesituation überwunden werden kann – denn es ist tatsächlich ernst! Reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte auf das unbedingt Notwendige und halten Sie Abstand zueinander! 

Wenn wir alle zusammenhalten, können wir diese Herausforderung meistern. Gemeinsam sind wir stark im Landkreis Heidenheim! 

Ganz besonders danken möchten wir allen, die derzeit unermüdlich im Dienst sind, sei es z. B. haupt- oder ehrenamtlich im Gesundheitswesen, in der Nachbarschaftshilfe aber auch im Bereich der Lebensmittelbranche. Sie alle leisten eine hervorragende Arbeit und wir wissen, dass wir uns auf Sie verlassen können.

Wir grüßen Sie herzlich und wünschen Ihnen, dass Sie alle gesund bleiben!

Landrat und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Kliniken Landkreis Heidenheim gGmbH Peter Polta,

Oberbürgermeister Bernhard Ilg und Dieter Henle,

Bürgermeister Alfons Jakl, Roland Polaschek, Daniel Vogt, Jürgen Mailänder, Michael Stütz, Norbert Bereska, Marcus Bremer, Matthias Kraut, Holger Weise.

Stand: 20.11.2020

Die Corona-Ambulanz für den Landkreis Heidenheim auf dem Gelände des Klinikums Heidenheim ist zu den folgenden Öffnungszeiten geöffnet.

Uhrzeiten für symptomatische Patienten mit Covid-Symptomen:

Uhrzeiten für asymptomatische Reiserückkehrer aus Risikogebieten:

Hier ist ein geeigneter Nachweis in Papierform über einen Aufenthalt im Ausland vorzulegen. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht erforderlich. 

Die Absonderung hat in der Regel in einer Wohnung oder einer sonstigen im Sinne des § 30 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) geeigneten Einrichtung (Absonderungsort) zu erfolgen. Der abgesonderten Person ist es während der Zeit ihrer Absonderung nicht gestattet, Besuch von Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, zu empfangen oder den Absonderungsort ohne ausdrückliche Zustimmung der zuständigen Behörde zu verlassen.

Dies gilt nicht, sofern ein Verlassen oder Betreten des Absonderungsortes zum Schutze von Leben und Gesundheit, wie insbesondere bei medizinischen Notfällen oder notwendigen Arztbesuchen, oder aus anderen gewichtigen Gründen zwingend erforderlich ist.

Absonderung von Krankheitsverdächtigen und positiv getesteten Personen:

Krankheitsverdächtige müssen sich unverzüglich in Absonderung begeben.

Positiv getestete Personen, die sich nicht bereits in Absonderung befinden, müssen sich unverzüglich nach Kenntnisnahme des positiven Testergebnisses in Absonderung begeben.

Die Absonderung endet für

• Krankheitsverdächtige mit dem Vorliegen eines negativen PCR-Testergebnisses, soweit sie nicht Kontaktpersonen der Kategorie I sind, Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler oder haushaltsangehörige
  Personen einer anderen positiv getesteten Person sind,
• positiv getestete Personen, bei denen die Testung mittels eines PCR-Tests durchgeführt wurde, und bei denen Symptome vorlagen, frühestens zehn Tage nach Symptombeginn und mindestens 48 Stunden nach Symptomfreiheit,
• positiv getestete Personen, bei denen die Testung mittels eines PCR-Tests durchgeführt wurde, und die zu keinem Zeitpunkt Symptome hatten, frühestens zehn Tage nach dem Erstnachweis des Erregers.

Die Absonderung endet für

• positiv getestete Personen, bei denen die Testung mittels eines Antigentests durchgeführt wurde und bei denen Symptome vorlagen, frühestens zehn Tage nach Symptombeginn und mindestens 48 Stunden nach Symptomfreiheit,
• positiv getestete Personen, bei denen die Testung mittels eines Antigentests durchgeführt wurde und die zu keinem Zeitpunkt Symptome hatten, frühestens zehn Tage nach dem Erstnachweis des Erregers,
• positiv getestete Personen, bei denen die Testung mittels eines Antigentests durchgeführt wurde, wenn der erste nach dem positiven Antigentest vorgenommene PCR-Test ein negatives Ergebnis aufweist, mit dem Vorliegen dieses negativen Testergebnisses.

Absonderung von Haushaltsangehörigen und Kontaktpersonen der Kategorie I sowie Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler:

Haushaltsangehörige müssen sich unverzüglich nach Kenntniserlangung über den positiven Test der im Haushalt wohnenden Person in Absonderung begeben. Dies gilt jedoch nicht für Haushaltsangehörige, die bereits selbst positiv getestet waren und symptomfrei sind.

Kontaktpersonen der Kategorie I müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung durch die zuständige Behörde in Absonderung begeben. Dies gilt jedoch nicht für Kontaktpersonen der Kategorie I, die bereits selbst positiv getestet waren und symptomfrei sind.

Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung durch die zuständige Behörde in Absonderung begeben. Dies gilt jedoch nicht für Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler, die bereits selbst positiv getestet waren und symptomfrei sind.

Die Absonderung endet

• für Kontaktpersonen der Kategorie I zehn Tage nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person gemäß der Mitteilung der zuständigen Behörde,
• für Haushaltsangehörige einer positiv getesteten Person zehn Tage nach deren Testung oder nach deren Symptombeginn und
• für Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler zehn Tage nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person; ab dem fünften Tag kann die Absonderung mittels eines frühestens an diesem Tag vorgenommenen Tests mit negativem Ergebnis beendet werden; auf Verlangen der zuständigen Behörde ist bis zum Ablauf des zehnten Tages nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person das negative PCR-Testergebnis oder die Bescheinigung über das Vorliegen eines negativen Antigentests gemäß der Anlage vorzulegen.

Bescheinigung

Die zuständige Behörde hat positiv getesteten Personen, Kontaktpersonen der Kategorie I, haushaltsangehörigen Personen und Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler eine Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgehen. Satz 1 findet keine Anwendung, wenn das positive Testergebnis auf einem Antigentest beruht und das Testergebnis nicht nach §§ 6 oder 7 IfSG der zuständigen Behörde gemeldet wurde.
Positiv mittels Antigentest getesteten Personen ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen.
Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen.

Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Haushaltsangehörigen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung) vom 10. Januar 2021 mit der Anlage zur Bescheinigung über das Vorlagen eines positiven oder negativen Antigentests

Begründung der CoronaVO Absonderung

Fragen und Antworten zu Quarantäne und Isolation

Bürgermeister Weise wird bis auf Weiteres von Besuchen der Alters- und Ehejubilaren absehen, um die zu Ehrenden zu schützen. Bürgermeister Weise wird Sie gerne telefonisch kontaktieren und Ihnen die Glückwünsche der Gemeinde nebst einem Präsent zukommen lassen. Wir bitten um Verständnis.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Vorzimmer des Bürgermeisters (Telefonnummer: 07329 9606-11 oder E-Mail).

Die Bibliotheken in Steinheim und Söhnstetten bleiben wegen des Lockdowns bis auf Weiteres geschlossen.

Wir bieten Ihnen jedoch ab 11.01.2021 einen Medienlieferservice an! Weitere Informationen finden Sie hier.

Nutzen Sie auch unsere digitalen Angebote wie die Ostalb-onleihe, Filmfriend u. die Brockhaus Enzyklopädie.

Ihre Medien können Sie jederzeit in den Medienrückgabekasten vor der Bibliothek in Steinheim einwerfen.

Herzliche Grüße. Ihr Bibliotheksteam

Der Bürgerbus der Gemeinde Steinheim ist in Fahrt.

Fahrtage sind jeweils Montag und Donnerstag zu den gewohnten Zeiten. Um Fahrgäste und Fahrer gleichermaßen vor einer Corona-Infektion zu schützen, gelten im Bürgerbus Hygieneregeln.

• Die Fahrgäste sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung mit sich zu führen und sie an den Haltestellen und im Fahrzeug aufzusetzen. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder unter 6 Jahren und Personen, bei denen das Tragen einer Maske aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich ist, z.B. Asthmatiker.
• Personen mit Symptomen wie Husten, Schnupfen oder Fieber werden nicht befördert.
• Die Fahrer werden zudem mit Desinfektionsmitteln, Einmal-Handtüchern und Handschuhen für den individuellen Bedarf ausgestattet.
• Es gilt, dass bestmöglich Abstand gehalten werden soll.
• Kassiert wird zudem kontaktlos: Bitte 1-Euro Münzen passend bereithalten.

Wir freuen uns auf Ihre Mitfahrt in unserem Bürgerbus!

Die Lehrschwimmbecken in Steinheim und in Söhnstetten bleiben bis auf Weiteres geschlossen.

Wir bitten um Beachtung!

Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen

• im öffentlichen Personennahverkehr, also zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen sowie an Bahn- und Bussteigen
• im öffentlichen Fernverkehr
• in Läden und Einkaufszentren
• Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, sofern sie in geschlossenen Räumen stattfinden
• In Schulen ab der 5. Klasse, sowohl im Unterricht als auch auf den Verkehrswegen
• In Freizeitparks und Vergnügungsstätten in Warteschlangen und geschlossenen Räumen
• In der Gastronomie, wenn sich die Gäste nicht an ihrem Platz befinden
• In Fußgängerbereichen wie Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen
• Bei religiösen Feiern

eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe arbeiten.

• Die Gruppengröße für die Durchführung von Unterricht ist auf zwanzig Personen begrenzt.
• Von den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkraft verwendete Instrumente und Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge, Mediengeräte und Arbeitsflächen vor der Weitergabe an eine andere Person mit einem geeigneten Reinigungsmittel gereinigt oder desinfiziert werden; hierzu muss ausreichend Pausenzeit eingeplant werden.
• Für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gelten folgende Maßgaben:
  1. es ist zu gewährleisten, dass während der gesamten Unterrichtszeit ein Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zu Personen, die nicht unter § 9 Absatz 2 CoronaVO fallen, eingehalten wird; Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen;
  2. bei Unterricht an Blasinstrumenten ist zusätzlich zu den unter Nummer 1 genannten Auflagen zu gewährleisten, dass kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet, häufiges Kondensatablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und Kondensatreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden.
  3. Zwischen der Lehrkraft und den Schülerinnen und Schülern wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter) empfohlen.

Finden Sie diesbezüglich weitere Informationen in der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 (in der ab 23. Oktober geltenden Fassung).

Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an Musikschulleiter Günter Flumm (Tel. Telefonnummer: 07329 92038-69 oder steinheim.musikschule@t-online.de).

Ausgenommen von der Untersagung sind

• Schülerinnen und Schüler an Grundschulen,
• Schülerinnen und Schüler an Grundschulförderklassen,
• Schulkindergärten,
• die Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen,
• alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren sowie
• Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sofern sie berechtigt sind, an der Notbetreuung teilzunehmen.

Berechtigt zur Teilnahme sind Kinder,

1. deren Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist,
2. deren Erziehungsberechtigte beide
   1. in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich und
   2. durch diese Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind,
3. die aus sonstigen schwerwiegenden Gründen auf eine Notbetreuung angewiesen sind.

Der Unabkömmlichkeit beider Erziehungsberechtigter steht es gleich, wenn eine Person alleinerziehend ist und sie die Voraussetzungen nach Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden Gründen, zum Beispiel wegen einer schweren Erkrankung, an der Betreuung gehindert ist.

An die Stelle des Präsenzunterrichts tritt der Fernunterricht ausschließlich für Schülerinnen und Schüler

1. der Klassenstufe 9 der Hauptschule, Werkrealschule, Realschule und Gemeinschaftsschule, die im Schuljahr 2020/2021 die Abschlussprüfung ablegen,
2. der Klassenstufe 10 der Hauptschule, Werkrealschule, Realschule und Gemeinschaftsschule, die im Schuljahr 2020/2021 die Abschlussprüfung ablegen,
3. der Klassenstufe 10 in zieldifferenten inklusiven Bildungsangeboten, die sich auf ein nahtlos anschließendes Bildungsangebot vorbereiten,
4. der Jahrgangsstufen 1 und 2 des allgemein bildenden Gymnasiums, des beruflichen Gymnasiums und der Gemeinschaftsschule,
5. der Abschluss- und Prüfungsklassen der beruflichen Schulen im Geschäftsbereich des Kultusministeriums und des Sozialministeriums. Klassen der einjährigen Berufsfachschule, des einjährigen Berufskollegs für Sozialpädagogik, der einjährigen Berufskollegs BK I, des Berufskollegs Ernährung und Erziehung und des Dualen Berufskollegs Fachrichtung Soziales sowie Klassen der berufsvorbereitenden Bildungsgänge gelten nicht als Abschlussklassen.

Die Notbetreuung erstreckt sich in der Regel auf den Zeitraum des Betriebs der Einrichtungen, den sie ersetzt.
Sie findet in der jeweiligen Einrichtung, die das Kind bisher besucht hat, durch deren Personal und in möglichst kleinen und konstant zusammengesetzten Gruppen statt.

Ausnahmen hiervon sind nur in besonders zu begründenden Fällen zulässig. Vom Mindestpersonalschlüssel des § 1 der Kindertagesstättenverordnung kann in der Notbetreuung abgewichen werden, sofern die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht dennoch uneingeschränkt möglich ist.

Ausgeschlossen von der Notbetreuung sind Kinder,

1. die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind, soweit die zuständigen Behörden nichts anderes anordnen, oder
2. die sich innerhalb der vorausgegangenen 10 Tage in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Robert Koch-Institut (RKI) im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war; dies gilt auch, wenn das Gebiet innerhalb von 10 Tagen nach der Rückkehr neu als Risikogebiet eingestuft wird, oder
3. die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.

Diese Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst vom 10. Januar 2021 enthält ergänzende und abweichende Vorschriften zur Corona-Verordnung für die staatlichen Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen, die Akademien nach dem Akademiengesetz und die Studierendenwerke. Die Verordnung enthält zudem ergänzende Anforderungen für Veranstaltungen der Kunst- und Kultureinrichtungen sowie der Kinos, ausgenommen Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen.

• Der Präsenz-Studienbetrieb der Hochschulen und Akademien ist ausgesetzt; digitale Formate und andere Fernlehrformate sind unbeschadet dessen zulässig.
   
• Abweichend von Punkt 1 können in Präsenzform vom Rektorat oder der Akademieleitung insbesondere zugelassen werden:
  - Praxisveranstaltungen, insbesondere die spezielle Labor- bzw. Arbeitsräume, einschließlich Sportstätten, an den Hochschulen erfordern, insbesondere Laborpraktika, praktische Ausbildungsanteile mit Patientenkontakt unter Einhaltung der Vorgaben der Klinika und Lehrkrankenhäuser, Präparierkurse, sowie Veranstaltungen mit überwiegend praktischen Unterrichtsanteilen,
  - Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen,
  - Zugangs- und Zulassungsverfahren, sowie
  - an Musik- und Kunsthochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Akademien nach dem Akademiengesetz der musikalische Einzelübebetrieb oder die künstlerische selbständige Arbeit am Werk
   
• Bibliotheken und Archive sind gemäß § 1d Absatz 1 CoronaVO bis einschließlich 31. Januar 2021 für den Studienbetrieb und den Publikumsverkehr geschlossen; dies gilt nicht für die Abholung bestellter Medien und die Rückgabe von Medien.
   
• Sportstätten und Sportanlagen der Hochschulen sind bis einschließlich 31. Januar 2021 für den Publikumsverkehr geschlossen.
   
• Hochschulgebäude sind ausschließlich für Hochschulmitglieder und Hochschulangehörige geöffnet; das Rektorat oder die Akademieleitung kann weitere Personengruppen zulassen.
   
• Zugang zu Lernplätzen, einschließlich der Übe-räume und Räume für Arbeiten am Werk nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, soweit sie nach Absatz 1 Satz 2 zugelassen sind, besteht nur nach Voranmeldung.

Begründung zur CoronaVOStudienbetrieb und Kunst

• Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete sind weiterhin zulässig. Wer eine solche Veranstaltung abhält, hat die Hygieneanforderungen einzuhalten. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot.
• Der Besuch von Veranstaltungen zur Religionsausübung sowie von Veranstaltungen bei Todesfällen stellt einen triftigen Grund dar, die Wohnung bzw. die Unterkunft zu verlassen. Die Regelungen sind auch für Veranstaltungen von Weltanschauungsgemeinschaften anzuwenden. 
• Der Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist nicht erlaubt.
• Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie das Einhalten des Abstands zu anderen Personen von 1,5 Metern sind verpflichtend.
• Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung entfällt unter anderem für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat.
• Die Teilnahme an religiösen Veranstaltungen ist nur nach Anmeldung bei dem oder der Veranstalter*in möglich.
• Die Begleitung und Betreuung von sterbenden Personen und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen stellt zu jedem Zeitpunkt ein triftiger Grund zum Verlassen der Wohnung dar. (§ 1 c Abs.2 Nr. 7 CoronaVO). 

Für weitere Fragen steht Ihnen Frau Deberling (Telefonnummer: 07329 9606-55 oder k.deberling@steinheim.com) gerne zur Verfügung.

Weitere Informationen finden Sie auch hier.

Gemäß § 1b Abs. 2 Nr. 2 CoronaVO ist bei Eheschließungen die Anzahl der teilnehmenden Personen auf fünf Personen beschränkt. Die Standesbeamtin oder der Standesbeamte zählen zu den teilnehmenden Personen. Es können folglich neben den Eheschließungswilligen noch zwei weitere Gäste zugelassen werden. Kinder der Eheschließenden zählen hierbei altersunabhängig nicht mit.

Gemäß § 20 CoronaVO haben die zuständigen Behörden die Befugnis, auch weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen zu erlassen. Ob aufgrund der Lage vor Ort die Teilnehmerzahl bei den standesamtlichen Trauungen u.U. nur auf das notwendige Maß beschränkt werden muss, entscheiden die Gemeinden in eigener Zuständigkeit.

Für weitere Fragen steht Ihnen Frau Michalik (Telefonnummer: 07329 9606-24 oder b.michalik@steinheim.com) gerne zur Verfügung.

Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, einschließlich Fitnessstudios, Yogastudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen sowie Räumlichkeiten oder Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, dürfen zu Trainings- und Übungszwecken und zur Durchführung von Sportwettkämpfen und Sportwettbewerben betrieben werden. Der erlaubte Betrieb umfasst auch Nebenanlagen, die untergeordnet und für den Betrieb notwendig sind, insbesondere Sekretariate und Toiletten.

Allgemeine Vorgaben:

• Wer eine öffentliche oder private Sportanlage oder Sportstätte oder Räumlichkeiten, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, betreibt, hat die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenerhebung nach § 6 CoronaVO durchzuführen.
• Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 CoronaVO.
• Beim Abhalten der Veranstaltung sind die Arbeitsschutzanforderungen nach § 8 CoronaVO einzuhalten.
• Abseits des Sportbetriebs ist, wo immer möglich, ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten.
• Falls Räumlichkeiten die Einhaltung des Mindestabstands nicht zulassen, sind sie zeitlich versetzt zu betreten und zu verlassen. Körperkontakt, insbesondere Händeschütteln oder Umarmen, ist zu vermeiden. 
• Der Aufenthalt in Toiletten, Duschen und Umkleiden ist so zu begrenzen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Nutzerinnen und Nutzern eingehalten werden kann. Der Aufenthalt in Duschen und Umkleiden ist zeitlich auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen.

Trainings- und Übungsbetrieb:

• Für die Durchführung eines Trainings- und Übungsbetriebs gelten o. g. Maßgaben. Die Personenzahl ist auf zwanzig begrenzt. Die in Satz 1 genannte Personenzahl gilt ausnahmsweise nicht für Trainings- und Übungssituationen, 
  1. bei denen durch Beibehaltung eines individuellen Standorts oder durch eine entsprechende Platzierung der Trainings- und Übungsgeräte der Mindestabstand von 1,5 Metern durchgängig eingehalten werden kann;
  2. für deren Durchführung eine Personenzahl zwingend erforderlich ist, die größer ist als die in Satz 1 genannte Personenzahl.
• Sofern der Trainings- und Übungsbetrieb in Gruppen stattfindet, soll eine Durchmischung der Gruppen vermieden werden.
• Während des gesamten Trainings- und Übungsbetriebs soll ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen sämtlichen anwesenden Personen eingehalten werden; davon ausgenommen sind für das Training oder die Übungseinheit übliche Trainings- und Übungssituationen.
• Soweit durchgängig oder über einen längeren Zeitraum ein unmittelbarer Körperkontakt erforderlich ist, sind in jedem Training oder jeder Übungseinheit möglichst feste Trainings- oder Übungspaare zu bilden.

Untersagt sind Sportwettkämpfe und Sportwettbewerbe mit insgesamt über 500 Sportlerinnen und Sportlern sowie Zuschauerinnen und Zuschauern. Bei der Bemessung der Zuschauerzahl bleiben die Beschäftigten und sonstigen Mitwirkenden an der Veranstaltung wie Trainerinnen und Trainer, Betreuerinnen und Betreuer, Schieds- und Kampfrichterinnen und -richter sowie weiteres Funktionspersonal außer Betracht. Unter den Zuschauerinnen und Zuschauern ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten

Weitere Informationen finden Sie in der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung vom 08. Oktober 2020 in der ab 23. Oktober 2020 gültigen Fassung.

In der Verordnung des Kulturministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 03. September 2020 erhalten Sie Informationen zur Regelungen für Bäder und Badeseen mit kontorlliertem Zugang, Regelungen für Saunen sowie gemeinsame Regelungen.

Die Verordnung regelt sowohl den Betrieb von Schwimm- und Hallenbädern, Thermal- und Spaßbädern sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang als auch den Betrieb von Saunen. Neben der Anzahl der zugelassenen Personen oder dem Zugang zu den Becken bzw. Saunen regelt die Verordnung die erforderlichen Infektions- und Hygienemaßnahmen. In Saunen sind Aufgüsse sowie Dampfbäder und Warmlufträume wieder zugelassen, das "Verwedeln" bleibt aber weiterhin untersagt.

Die Verordnung gilt ab 14. September 2020 und tritt am 31. Januar 2021 außer Kraft.

 

Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Baden-Württemberg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Gebiet aufgehalten haben, das in diesem Zeitraum Risikogebiet* war oder noch ist, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Zuständige Behörde ist die Ortspolizeibehörde.

Den in Satz 1 genannten Personen sind verpflichtet, die zuständige Behörde unverzüglich zu informieren, wenn typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus wie Fieber, trockener Husten oder Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise bei ihnen auftreten.

Folgende Regelungen in der Übersicht:

Einreise aus Risikogebiet (das nicht Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet ist):

• Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung. Nur wenige Ausnahmen (z. B. Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen).
• Pflicht, bis spätestens 48 Stunden nach der Einreise im Besitz eines Negativtests zu sein. Daher kann der Test auch kurz nach Einreise nachgeholt werden. Ausgenommen von der Testpflicht sind nur bestimmte Personengruppen, zum Beispiel:
  • Durchreisende
  • Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen
  • Grenzpendler und Grenzgänger
  • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren
  • Personen, die für weniger als 72 Stunden zum Besuch eines Verwandten ersten Grades oder des Partners einreisen
• Grundsätzlich Quarantänepflicht. Allerdings mit den bislang schon geltenden Ausnahmetatbeständen, die insbesondere für die oben genannten Gruppen gelten.

Einreise aus Hochinzidenzgebiet:

• Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung. Nur wenige Ausnahmen (zum Beispiel Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen).
• Negativtest ist bei Einreise mitzuführen. Ausnahmen von der Testpflicht nur in wenigen Fällen.
• Grundsätzlich Quarantänepflicht. Es gelten dieselben Ausnahmentatbestände wie für Risikogebiete.

Einreise aus Virusvarianten-Gebiet:

• Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung ohne Ausnahme.
• Negativtest ist beiEinreise mitzuführen. Keine Ausnahmen von der Testpflicht.
• Quarantänepflicht. Nur sehr wenige Ausnahmen (z. B. für Grenzpendler und Grenzgänger). Keine Verkürzung der Quarantänedauer möglich.

*Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) besteht.
Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut auf seiner Internetseite (https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete) veröffentlicht.

Weitere Informationen finden Sie in der Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 17. Januar 2021

Begründung zur Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende

Regelungen für Ein- und Rückreisende

Corona-Einreiseverordnung des Bundes
 

Die Verordnung des Sozial- und des Verkehrsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Reisebussen vom 25. Juni 2020 legt die Auflagen für die Beförderung von Fahrgästen in Reisebussen fest und tritt am 29. August 2020 in Kraft.
Die Verordnung gilt für den Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr und für Fernbusse sowie das Fahrpersonal und die Fahrgäste. Sie regelt den Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr und für Fernbusse. Neben der Vorgabe, wann ein Gast befördert wird und die Mitarbeiter Gäste befördern dürfen, fordert die Verordnung ein Hygienekonzept von den Anbietern und gibt eine klare Sitzplatzzuweisung vor.

In Corona-Zeiten gelten für die häusliche Pflege zahlreiche Sonderregelungen. Vielen Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Um dabei zu helfen, hat der Verband Pflegehilfe (zur Homepage) eine Übersicht der wichtigsten Gesetze erstellt.

Informationsblatt mit Verhaltens- und Hygieneempfehlungen für die häusliche Versorgung

Corona-Sonderregelungen für die häusliche Pflege

Corona-Sonderregelungen für pflegende Angehörige

Corona-Sonderregelungen in der Pflege

In den Pflegeeinrichtungen gelten künftig gesonderte Regelungen, was die Zahl der Besucher pro Patient sowie besondere Hygienemaßnahmen betrifft.

Lesen Sie in der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung
für welche Art von Einrichtungen die Verordnung gilt, sowie die dazugehörigen Regelungen.

In allen anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen ist die Beschäftigung und Betreuung von Menschen mit Behinderung untersagt, sofern keine Ausnhame vorliegt.
Menschen mit Behinderung, die in dieser Einrichtung beschäftigt und betreut werden, dürfen die betreffende Einrichtung nicht betreten, sofern keine Ausnahme vorliegt.

Finden Sie in der Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen vom 09. Juli 2020 (in der ab 29. August 2020 geltenden Fassung) weitere Informationen, insbesondere Ausnahmen der Verbote.
 

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit gilt für Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit im Sinne des § 16 Absatz 3 Nummer 6 CoronaVO (Angebote).

Angebote der Jugendarbeit in Sport, Spiel und Geselligkeit, der internationalen Jugendarbeit und der Kinder- und Jugenderholung sind nicht gestattet. 

Angebote der außerschulischen Jugendbildung, der arbeitswelt-, schul- und familienbezogenen Jugendarbeit und der Jugendberatung sind präsenzlos oder mit einer zulässigen maximalen Personenzahl von 30 gestattet. 

Es ist untersagt, in Beherbergungsbetrieben Gäste zu beherbergen, die sich in einem Land-, Stadtkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten oder darin ihren Wohnsitz haben, in dem der Schwellenwert von 50 neu gemeldeten SARS-CoV-2-Fällen (Coronavirus) pro 100.000 Einwohner in den vorangehenden sieben Tagen überschritten wurde. Maßgeblich hierfür sind die Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts.

Der Beherbergungsbetrieb hat ausschließlich zum Zwecke der Auskunftserteilung gegenüber dem Gesundheitsamt oder der Ortspolizeibehörde nach §§ 16 und 25 IfSG personenbezogene Daten des Gastes zu erheben und zu speichern.

Weitere Informationen finden Sie in der Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung.

Messen nach § 64 Gewerbeordnung (GewO) und Ausstellungen nach § 65 GewO sind nicht erlaubt. Die hierfür vorgesehenen entsprechenden Einrichtungen sind geschlossen zu halten.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Coroanvirus bei Sasionarbeit in der Landwirtschaft vom 02. September 2020 gilt für alle landwirtschaftlichen Betriebe, einschließlich Sonderkulturbetriebe, für die Dauer des Einsatzes von Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern.

• In jeder Betriebsstätte muss, wo immer arbeitstechnisch möglich, ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden, sofern nicht durch geeignete Schutzmaßnahmen ein ausreichender Infektionsschutz gewährleistet ist. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung stellt keine geeignete Schutzmaßnahme im Sinne von Satz 1 dar.
• Eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung muss von allen Personen in jeder Betriebsstätte getragen werden.
• Der Betreiber hat in jeder Beriebsstätte die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten. Der Betrieber hat zusätzlich folgende Pflichten zu erfüllen:
  • Minimierung von Kontakten zwischen den Beschäftigten durch geeignete Organisation von Schichten,
  • tägliche Abklärung bei den Beschäftigten auf die typischen Symptome einer Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus), namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geruchs- oder Geschmackssinns,
  • Minimierung der Infektionsrisiken bei gemeinsamen betrieblich veranlassten Fahrten, einschließlich der Fahrten zwischen Unterkunft und Betriebsstätte.

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 in Schlachtbetrieben und der Fleischverarbeitung gilt für alle Arten von Schlacht-, Zerlegungs- und Fleischverarbeitungsbetrieben, Wildbearbeitungsbetrieben sowie sonstigen Betrieben, die Lebensmittel aus unverarbeitetem Fleisch herstellen oder behandeln.

In jeder Betriebsstätte des Betriebs muss ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden, sofgern nicht durch geeignete Schutzmaßnahmen ein ausreichender Infektionsschutz gewährleistet ist.

Ein Mund-Nasen-Schutz muss von allen Personen in jeder Betriebsstätte des Betriebs getragen werden.

Lesen Sie in der Verordnung, wann eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht besteht sowie weitere Hygieneanforderungen.
Die Verordnung gilt ab dem 09. August 2020.

Aktuelle Pressemitteilungen des Landratsamtes finden Sie hier. 

Tagesaktuelle Informationen finden Sie auf der Homepage

• des Landkreises (www.info-corona-lrahdh.de)
• des Robert Koch Institutes (www.rki.de)
• des Kultusministeriums (www.km-bw.de)
• des Sozialministeriums (www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de)
• der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.infektionsschutz.de)